Bund und Land fördern den Breitbandausbau der Gewerbegebiete

Highspeed Internet nun auch für die Wirtschaft.

Schnelles Internet nimmt heute sowohl im privaten als auch im beruflichen Lebensumfeld eine immer zentralere Rolle ein. Die Bedeutung wächst im gleichen Maß mit dem Bedarf an Bandbreite. Galten 16 MBit/s noch vor wenigen Jahren nach einem Ausbau als völlig ausreichend, sprach man 2015 bereits bei <= 30 MBit/s von einem unterversorgten weißen Fleck. Die besondere Bedeutung des stetig steigenden Bedarfs an Internetbandbreite in Wirtschaft und Gesellschaft führt uns gerade auch die Ausnahmesituation der Corona-Pandemie mit ihren Anforderungen u.a. im Bereich Home-Office und digitaler Bildungsangebote vor Augen. Fehlende, adäquate Internetanbindung führt hier erkennbar zu einem direkten Wettbewerbsnachteil.

Die Hansestadt Wipperfürth und die Schloss-Stadt Hückeswagen sind sich der Verantwortung und Bedeutung einer ausreichenden Internet-Infrastruktur bewusst und engagieren sich bereits seit Jahren beim Internetausbau. Wurden in den bisherigen geförderten Ausbauprojekten 2009-2011 nach damaligem Stand der Technik lediglich die vorhandenen Kabelverzweiger im Umfeld des eigenen Anschlusses mit Glasfasern angebunden und der eigene Hausanschluss erfolgte weiterhin mittels vorhandenem Kupferkabel (FTTC = fibre to the curb), ging der gemeinsame Ausbau der weißen Flecken beider Städte ab 2016 durch die ortsansässige BEW einen Schritt weiter und die Glasfasern wurden bis in das eigene Haus hinein verlegt (FTTB = fibre to the building). Weitergehende Informationen zum Ausbau der weißen Flecken, der im Jahr 2022 erfolgreich beendet werden wird, finden Sie unter folgendem Link.

www.wipperfuerth.de

Nach Bereitstellen eines Sonder-Förderprogramms zum Breitbandausbau in Gewerbegebieten durch den Bund entschlossen sich die beiden Städte Wipperfürth und Hückeswagen nach Durchführung der vorgeschriebenen Markterkundungsverfahren (August-Oktober 2019) und eigener Antragstellung (Dezember 2019) im Jahre 2020 wieder zur Fortsetzung ihrer erfolgreichen Kooperation und zum gemeinsamen Ausbau ihrer unterversorgten Gewerbegebiete, auf Basis einer Verwaltungsvereinbarung vom 05.10.2020.

Als vorläufiges Ergebnis des Antragsverfahrens erhielt die Hansestadt Wipperfürth im Februar 2020 vorläufige Zuwendungsbescheide des Bundes zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen im Sinne der Ziffer 3.1 der Förderrichtlinie des Bundes. Diese dienen bei den aktuellen Förderbedingungen dann als Voraussetzung der im Mai 2020 beantragten Kofinanzierung durch das Land NRW.

50% der gesamten Fördersumme kommen dabei vom Bund, die anderen 50% trägt das Land Nordrhein-Westfalen über die sogenannte Kofinanzierung bei. Der eigentlich vorgesehene Eigenanteil in Höhe von 10% an der Finanzierung entfällt, da sich beide Städte in der Haushaltsicherung befinden und so die zusätzliche Bedürftigkeit zur Vollfinanzierung seitens des Landes gegeben ist.

Unter Beteiligung der renommierten Anwaltskanzlei Lenz und Johlen startete dann ab Juni 2020 ein mehrstufiges, EU-weites Konzessions-Ausschreibungsverfahren, nach dessen Abschluss im Juli 2021 sich die beiden Städte Wipperfürth und Hückeswagen freuen, mit der BEW wieder einen leistungsfähigen, ortsansässigen Partner für den gemeinsamen Ausbau gefunden zu haben.

Nachdem die nächsten förderbedingten „Hürden“ einer Angebotszweitprüfung durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer, sowie die Einholung einer positiven Stellungnahme der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu den Vertragsunterlagen erfolgreich gemeistert wurden, konnten Anfang November 2021 nun auch die Änderungsanträge zur Konkretisierung der Bundesförderung gestellt werden.

Die langersehnten endgültigen Bewilligungsbescheide unserer laufenden Förderanträge gingen mit Datum 23.05.2022 bzw. 07.06.2022 (Bund) bzw. 21.06.2022 (Kofinanzierung Land NRW) in unserer Verwaltung ein, so dass dann mit Datum vom 26.09.2022 auch die offiziellen Kooperationsverträge mit der BEW als ausbauendem TKU geschlossen werden konnten.

Ziel ist es nun, bis Mitte 2023 für eine nachhaltige und zukunftssichere Breitbandversorgung der im Ausbaugebiet befindlichen rd. 300 Gewerbeanschlüsse zu sorgen. Das Gesamtprojekt in den 6 Fördergebieten umfasst dabei in beiden Kommunen zusammen rund 8,1 km Leitungstrasse, ca. 15,4 km Leerrohre und nahezu 90 km Glasfaserkabel.

Für die Wipperfürther Ausbauprojekte konnte den Fördermittelgebern mit Datum vom 24.01.2023 mittlerweile die abschließende Fertigstellung der Bauvorhaben zum 31.12.2022 angezeigt werden.